Immer wieder haben sich Gerichte damit beschäftigt, was man alles unternehmen muss, wenn man zur Unterlassung verpflichtet wurde ist. Wie kommt es dazu, dass man eine Unterlassungserklärung abgibt? Verletzt man zum Beispiel durch bestimmte Angaben auf seiner Internetseite die Rechte…
Datenschutzfreundliche Nutzung der Social Media Buttons
Man hört es immer wieder. Und auch ich werde nicht müde, auf das Risiko hinzuweisen. Die Einbindung von Social Media Plugins, wie z.B. dem Gefällt-mir Button von Facebook, verstößt gegen datenschutzrechtliche Vorschriften. Genau gesagt liegt ein Verstoß gegen § 13…
Urlaubsgeld futsch: Bußgeld für offenen E-Mail Verteiler
Es passiert immer wieder: E-Mails werden an einen großen Teilnehmerkreis versendet; die einzelnen Adressen fügt der Absender dann in das „An“ oder „CC“ Feld des E-Mail Programms. Jeder der die E-Mail erhält, kann nun sehen, welche E-Mail Adressen noch im…
Facebook Nutzungsbedingungen unzulässig
Dass die Nutzungsbedingungen von Facebook gegen geltendes Recht verstoßen, ist kein Geheimnis. Nun hat dies aber der Verbraucherzentrale Bundesverband auch vor Gericht durchgesetzt, zumindest in erster Instanz. Freundfinder wettbewerbswidrig Das Landgericht Berlin gab der Klage statt und entschied, dass unter…