Wie weit geht eine Unterlassungsverpflichtung? – Achtung bei Suchmaschinen!

Immer wieder haben sich Gerichte damit beschäftigt, was man alles unternehmen muss, wenn man zur Unterlassung verpflichtet wurde ist. Wie kommt es dazu, dass man eine Unterlassungserklärung abgibt? Verletzt man zum Beispiel durch bestimmte Angaben auf seiner Internetseite die Rechte…

Abmahnung wegen Vorschaubildern bei Facebook

Abmahnungen wegen unerlaubter Bildernutzung sind leider weit verbreitet. Auf der einen Seite stehen die Urheber, die ihre Werke schützen wollen, auf der anderen Seite fehlt das Bewusstsein bei den Nutzern, welche Rechte verletzt werden können. Schwarze Schafe gibt es auf…

ULD ./. Facebbook: Gericht gibt Facebook vorerst Recht

Wie in einer Pressemitteilung mitgeteilt, hat das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht Facebook in zwei Eilverfahren zumindest vorläufig Recht gegeben. Das Gericht hält die Bescheide des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) für rechtswidrig. Das Gericht folgt der Argumentation von Facebook, dass in Deutschland…

Umbau

Das neue Jahr beginnt mit viel Trubel und vielen guten Vorsätzen. Dieser Blog wird daher in den nächsten Wochen überarbeitet. Also bitte ich schon jetzt um Entschuldigung, wenn Sie nicht die Informationen finden sollten, die Sie suchen. Bald werden Sie…